#Wahlkampf in #Hessen und #Bayern ist #ekelig...
Werden schon in "normalen" Zeiten nahezu alle sinnvollen Maßnahmen für #klimafreundliche, zukunftsfähige Politik von Machtpolitiker*innen der #Porsche-, #Blackrock- & #RWE-Fraktionen sabotiert, so eskaliert die Lage im Wahlkampf nochmal weiter. Dies sagt ein #Migrationsforscher in der #TAZ dazu...
"[...] jedes Mal, wenn die Themen #Flucht und #Migration in #Wahlkämpfe geraten, erleben wir eine völlig unsachliche Diskussion, die extreme Positionen hervorbringt und letztlich zu einer Verstärkung von Ängsten und Konflikten beiträgt. Seit etwa einem Jahr fährt die #Union da eine gezielte #Kampagne. Von der profitiert allerdings vor allem die AfD".
Ich sage dazu:
Friedrich #Merz jetzt #abschieben!
Menschenfeinde wie er dürfen nicht mehr Macht besitzen, als über z.B. ihre #Villa im #Sauerland. Rechtsextreme Brandstifter*innen haben sich vielfach von den Parolen und Ablenkungsmanövern dieser Reichenlobby aus der angeblichen "#Mitte" angestiftet gefühlt und in Deutschland die Ärmsten und an den Rand Gedrängtesten attackiert... Bis hin zum mehrfachen #Mord.
Rassistische Sondergesetze sind Realität in Deutschland, z.B. #Residenzpflicht: #Geflüchtete dürfen sich bei Strafe nicht aus den Städten entfernen, denen sie zugewiesen wurden.
Es gelten jahrelange #Arbeitsverbote, #Kettenduldungen, Ämterschikanen. Es werden Menschen mitten in der Nacht von Polizei #abgeholt und #abgeschoben. Sogar wenn sie sich z.B. in einer Ausbildung befinden, für die dringend Menschen gesucht werden und während Leute wie der ehemalige #Gesundheitsminister #Spahn in andere, ärmere Länder jetten, um denen ihre #Fachkräfte abzuwerben.
#Deutschland ist zum Kotzen!