Ich fand ok, dass #Schindler als #BND-Präsident geflogen ist, als wir mit dem #NSAUA Tag für Tag durch seine Aktenberge gefräst sind und daran hat sich nichts geändert.
Ich fand ok, dass #Schindler als #BND-Präsident geflogen ist, als wir mit dem #NSAUA Tag für Tag durch seine Aktenberge gefräst sind und daran hat sich nichts geändert.
Vor 10 Jahren hat #Snowden den NSA/BND-Skandal ans Licht gebracht. Mit @radiocorax habe ich über den Versuch der Aufklärung im #NSAUA gesprochen. Der Skandal um #Pegasus zeigt, dass die Geheimdienste dennoch weitermachen. https://www.freie-radios.net/122491
10 Jahre #Snowden rekapituliert im #DLF und ich habe ein paar Beobachtungen aus dem NSA-Untersuchungsausschuss #NSAUA beigesteuert:
https://www.deutschlandfunk.de/10-jahre-snowden-enthuellungen-allgegenwaertige-ueberwachung-trotz-nsa-skandal-dlf-4fe76758-100.html
Die NSA hatte selbst Kanzlerin Merkel im Visier und spähte zig Millionen Internetnutzer:innen aus. Und deutsche Geheimdienste halfen kräftig mit. Im Podcast sprechen wir darüber, was von den Snowden-Enthüllungen blieb – und der Rolle von Mate im #NSAUA. https://netzpolitik.org/2023/269-off-the-record-was-bleibt-zehn-jahre-nach-snowden/
Heute 20 Uhr @digiges - Abend @cbase & im Stream!
Themenabend "10 Jahre Snowden Enthüllungen".
Anna Biselli (@netzpolitik_feed): Was von den #Snowden-Enthüllungen geblieben ist
@anneroth: Die Arbeit des NSA-Untersuchungsausschusses #NSAUA
Kilian Vieth-Ditlmann & @twetzling (@snv_berlin): Geheimdienstkontrolle und deren Grenzen
Moderation: @roofjoke
Infos & Stream: https://digitalegesellschaft.de/2023/04/126-netzpolitischer-abend/
#NPA126
2014 #NSAUA
"Zu dem regten die Experten (Weidener, Gaycken, Rieger) die Parlamentarier dazu an, den Industriestandort Europa zu fördern indem sie für den Ausbau von Hard- und Softwarekapazitäten in der EU warben und sich mit Nachdruck für eine Open-Source-Strategie einsetzten."
Toot‘n Morg‘n,
das #UntenLinks vom @ndaktuell ruft mir heute in Erinnerung, dass ich schon so manches Schwarzes Loch in den letzten Jahren gefunden habe. Vor allem im Kommunikationsbereich, wenn Informationen aufgesogen und bis zur Unerkennbarkeit komprimiert werden. Und deren Verbleib danach unklar ist. Auch manche Erinnerungslücke in den #nsaua und #UA1BT Untersuchungsausschüssen erklärt sich eigentlich nur durch die Existenz schwarzer Löcher. Sie sind da! Mitten unter uns!
Weil #NeuHier: Gibt es eine Anleitung bzw. technische Lösung für folgendes Bedürfnis:
1. Aufbau einer eigenen Instanz.
2. Import des Twitter-Archivs.
3. Bereitstellung der Tweets auf der eigenen Instanz.
Mein Ziel wäre, dass damit mindestens der von mir beigesteuerte Content der Hashtags #NSAUA und #UA1BT den Weg von Twitter ins #Fediverse findet.
Troot’n Morgen! Heute ist mein erster #NoTwember. Aktuell folge ich im #Fediverse sehr zufällig und nach dem Prinzip Chaos, damit sich das nicht mehr lange alles so #Neuhier anfühlt. Also bitte nicht wundern, wenn mein Follow-Refollow-Verhalten wirkt wie ein Elefant im Serverraum. #Twitter - das waren am 29.10.2022 dann 13 Jahre und 165.000 Tweets, die ich hoffentlich noch gesichert bekomme. Schön wäre, das Archiv irgendwann mal aufbereitet zu haben. So wegen Hashtags wie #NSAUA und #UA1BT.
Seit der Zeit im #NSAUA wollte ich hier immer mal hoch. #BerlinBucketList
Allen, denen heute erst auffällt, dass Kabel, Leitungen und Röhren, die im Meer vor sich hin liegen, angreifbar, schwer zu schützen und verletzlich sind, müssen während der Diskussionen über Angriffe auf Glasfaserkabel 2013-2017 tief geschlafen haben. #NSAUA
Im „Welt“-Gefälligkeitsinterview deutsche Geheimdienste so: Wir machen keine Massenüberwachung, schon gar nicht anlasslos. Abschlussbericht #NSAUA: Kapitel "Massenüberwachung", 14 Seiten https://twitter.com/andre_meister/status/1401827800428986377
Dass die mit Hilfe
ausgespäht wurde, ist genau der #Ringtausch (das strukturelle Umgehen des jeweiligen verfasssungsrechtlichen Schutzes), den ab 2013 #Snowden , kritische Berichterstattung und der #NSAUA aufgedeckt haben. Jeder ist ein Ausländer fast überall.
Gut, dass die Aufklärung weitergeht. #Snowden Aber ganz ehrlich: Wenn Peer #Steinbrück heute in der @tagesschau der Kronzeuge der Empörung ist, hat er die Aufklärung durch den #NSAUA und die Diskussionen der letzten Jahre vollständig ignoriert und ist null im Film.
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RT @SZ_Politik
Der US-Geheimdienst hörte offenbar via Dänemark deutsche Spitzenpolitiker ab, darunter Angela Merkel, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück. Eine Rec…
https://twitter.com/SZ_Politik/status/1399048554749042693
JETZT auch im #Livestream: Anhörung des Innenausschusses zu den Rechtsgrundlagen der Arbeit des Bundesnachrichtendienstes #BND und der Parlamentarischen Kontrolle. #NSAUA Alle Infos & Stellungnahmen hier: https://gruen-digital.de/2021/02/anhoerung-des-innenausschusses-zu-den-rechtsgrundlagen-der-arbeit-des-bundesnachrichtendienstes-bnd-und-der-parlamentarischen-kontrolle/ #BND
Eine scharfe und gute rechtsstaatliche Kontrolle schafft Legitimität. Unser Antrag zum Schutz der #Bürgerrechte, Stärkung der Leistungsfähigkeit der Nachrichtendienste und Schaffung eines rechtsstaatlichen #GoldStandards beim #BNDG #NSAUA @Snowden
https://www.sueddeutsche.de/politik/geheimdienste-mehr-macht-fuer-richter-1.5187662